DEMO – 05.09.2020 – 20 Uhr – Hildebrand-Platz Leipzig

Kämpfe verbinden – Für eine solidarische Nachbarschaft!

Schon seit vielen Jahren wird in Leipzig saniert und gebaut was das Zeug hält. Häuser vor dem Verfall zu retten und Wohnraum zu schaffen ist natürlich nichts, was wir für falsch halten. Im Gegenteil sind wir immer am sozialen Fortschritt interessiert. 
Jedoch hat die derzeitige Situation wenig mit unseren Vorstellungen einer „Stadt für alle“ zu tun. Es hat sich schnell gezeigt, dass es sich bei dem Boom in Leipzig nur um einen weiteren Auswuchs des Kapitalismus handelt. Gebaut werden hauptsächlich Luxus-Eigentumswohnungen für 4- bis 5000€ pro Quadratmeter. Das heißt, gebaut und saniert wird für eine Oberklasse, wie es sie in Leipzig bis jetzt nicht gab. In der Folge steigen die Mieten für beliebte Stadteile, wie der Südvorstadt und Reudnitz. So erhöhten sich die Mieten auch in unserem Kiez(Connewitz) in den letzten 7 Jahren im Schnitt um 48 Prozent. Nicht nur wir fragen uns, wer soll das bezahlen? 
All die, die hier seit Jahrzehnten leben und den Charme dieser Gegend erst geschaffen haben, also Kulturschaffende, Studierende, Rentner*innen, Arbeitslose/Erwerbslose  oder einfache Arbeiter*innen werden Stück für Stück verdrängt. Sozialer Wohnungsbau findet wenig, in Connewitz sogar eher gar nicht statt und so wird diese sogenanntesoziale Unterschicht“ an den Stadtrand verdrängt. Wer heute als Arbeitslose*r/Erwerbslose*r in Leipzig eine Wohnung sucht, muss sich fast zwangsläufig in Paunsdorf, Eutritzsch oder Grünau umsehen. Ganz egal ob er*sie Freund*innen oder Verwandte in einem teuren Viertel hat
Besonders in Connewitz stehen wir seit Jahren einer Verdrängungsstrategie der Stadt gegenüber, die anscheinend nicht nur auf Profit, sondern auch auf die Spaltung und Verdrängung der sogenannten „Szene“ in Connewitz aus ist. War es damals doch jene „Szene“, die in den 90er Jahren die Häuser vor dem Verfall und dem Abriss bewahrte und eine Kunst-, Kultur- und Kneipenlandschaft errichtete, die bis heute dazu beiträgt, dass das Viertel eines der attraktivsten der Stadt geworden ist. Und das nicht nur für sogenannte „Alternative“, sondern auch für viele junge Familien. So können die Menschen, die in den 90er Jahren hier im Viertel, auch im Kampf gegen den Staat, einen Schutzraum gegen den alltäglichen Naziterror durchsetzten, heute ihre Miete im hippen Connewitz nicht mehr bezahlen. 
Bewohner*nnen des Viertels werden heute nur noch als störend empfunden, oft wird nur von „Connewitzer Chaot*innen“ gesprochen und so ein ganzes Viertel aufgrund einer antifaschistischen Haltung oder alternativer Lebensentwürfe unter Generalverdacht gestellt. 
Doch nicht nur in Connewitz, sondern auch in Plagwitz, Reudnitz und vielen anderen Vierteln Leipzigs sehen wir die Gentrifizierung mit voller Wucht einschlagen. Mieten steigen ungebremst, Menschen werden zwangsgeräumt. 
Wenn also Baustellen angegriffen werden, neue Häuser mit Farbe beschmiert werden, dann sehen wir darin nicht das Werk von gelangweilten Chaot*innen, sondern ein letztes verzweifeltes Aufbäumen all derjenigen, die sich nicht kampflos aus ihrem Kiez verdrängen lassen wollen. Denn dieser Staat schützt nicht uns Menschen, sondern den Profit. Nicht zuletzt deswegen kommt es immer wieder zu Konflikten in Connewitz, wenn sich die Polizei aufführt als wären sie Besatzungstruppen. Immer wieder machen sie mit Übergriffen gegen die Bewohner*innen des Viertels Schlagzeilen. Die Polizei versucht immer wieder den Widerstand im Viertel klein zu reden oder behauptet, es wäre nur ein geringer Teil von „Chaot*innen“, die Connewitz in Verruf bringen. Anders aber als die LVZ, die unreflektiert Polizeimeldungen übernimmt, sehen wir auf der Straße, wie die Wirklichkeit aussieht.
Wir sehen es, wenn an Silvester wahllos auf Menschen eingeprügelt wird, die sich am Kreuz aufhalten. Auf der Straße sehen wir, wenn vermeintliche Sprüher*innen bei der Festnahme misshandelt werden, wir hören, wenn die Bullen aus ihren Fahrzeugen herauspöbeln. Mehr als einmal schon wurden aus Polizeiwagen heraus Schläge angedroht. Nachbar*innen, die einfach nur zum Wochenende am Corner saßen, wurden wiederholt und grundlos bedroht. Die Liste ist endlos und so gut wie jede*r kann von einer negativen Erfahrung mit der Staatsgewalt im Viertel erzählen.
Die Polizei Leipzig, in deren Reihen es nachweislich Rechtsextreme und Beamte mit guten Kontakten zu bekannten Neonazis gibt, ist eine Behörde die lügt und im großen Stil geklaute Fahrräder weiterverkauft. Natürlich können wir denen nicht vertrauen! 
Wir sehen es nicht mehr ein, diese Prozesse nur passiv mitzuerleben, es ist der Zeitpunkt gekommen in die Offensive zu gehen und zusammen für eine Welt zu kämpfen, in der wir alle ohne Angst leben können.
Wir wollen solidarische Nachbar*innenschaften, in denen sich trotz aller Gegensätze geholfen wird und Probleme aktiv miteinander geklärt werden, anstatt eine unzumutbare Behörde in unser Viertel oder unser Leben zu lassen. Wir wollen Nachbar*innenschaften in denen jede*r Mensch Platz hat, ganz egal welches Geschlecht, welche Hautfarbe oder wie viel Einkommen. Eine Nachbar*innenschaft, in der wir uns mit Respekt begegnen und miteinander reden, anstatt weiter zu vereinsamen und aneinander vorbei zu leben.

Schaffen wir solidarische Räume, antifaschistische Räume, feministische Räume, ökologische Räume, kollektive Räume! Wir müssen die Kämpfe nach einem selbstbestimmten Leben verbinden, denn die Zukunft gehört uns, wenn wir sie erkämpfen!
Fight for your future!

+ DEMO – 05.09.2020 – 20 Uhr – Hildebrand-Platz Leipzig +
Wir wünschen uns eine kraftvolle, entschlossene Demo und werden uns nicht einschüchtern oder aufhalten lassen. Da Corona immer noch eine reelle Gefahr ist, bitten wir alle Menschen, die sich uns anschließen, Mundschutz zu tragen und zu versuchen den Sicherheitsabstand von 1,50 m einzuhalten. Zusätzlich empfehlen sich noch Handschuhe zur Optimierung der Hygiene.

Presseerklärung zur Fight-for-your-future-Demonstration vom 1. Juni 2020

Stand 3.Juni.2020 Zum diesjährigen 1. Juni haben wir wieder eine Demonstration angemeldet. Die Route wurde bewusst etwas kürzer gewählt und so ging es vom Bayerischen Bahnhof zum Connewitzer Kreuz.
18 Uhr wurde die Auftaktkundgebung eröffnet. Doch schon davor versammelten sich die ersten jungen Menschen gegenüber dem Eingang des S-Bahnhofs.
Zu Beginn wurde mit einer Schweigeminute George Floyd gedacht und auch während der Demonstration wurde mit Parolen und Transparenten immer wieder auf rassistische Polizeigewalt aufmerksam gemacht. Wir wollen uns damit mit den Protesten in den USA solidarisieren.Es folgten verschiedenen Redebeiträge, von denen einige in den nächsten Wochen auf unserem Blog erscheinen werden.
Gegen 18:40 Uhr hat sich dann der Demonstrationszug formiert und zog kraftvoll, laut und entschlossen die Arthur-Hoffmann-Straße entlang. Weiter ging es über die Schenkendorfstraße in die Berhard-Göring-Straße, am Amtsgericht vorbei. Anschließend bogen wir in die Kurt- Eisner- Straße ein, um dann über die Karl- Liebknecht- Straße zum Connewitzer Kreuz zu laufen.
Durchgängig wurde mit lauten Parolen auf die Anliegen unserer Demo aufmerksam gemacht und Passant*Innen wurden mit Flyern informiert.
Wir freuen uns sehr, dass trotz Corona gegen Ende 600-700 Leute zur Demo gekommen sind. Nach weiteren interessanten Redebeiträgen von unter anderem der „Roten Wende Leipzig“ und „Fantifa“ am Connewitzer Kreuz wurde die Demonstration 19:56 Uhr beendet.

Kurz nach dem Ende der Kundgebung zogen ca. 80 Menschen spontan in Richtung Wolfgang-Heinze-Straße. Dabei gab es Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer*Innen und Nazis. Diese kleine dynamische Situation, zog einen Polizeieinsatz nach sich, der über Stunden das ganze Viertel umfasste. Unbeteiligte Minderjährige wurden übers Kreuz gejagt und der Lärm des Helikopters war, wie schon in so vielen Nächten, omnipräsent. Einige Jugendliche wurden noch durch Kontrollen und Identitätsfeststellungen belästigt. Bis in die Nacht fuhren Polizeistreifen herum und beobachteten alle, die den lauen Frühsommer genossen, einige von ihnen filmten mit privaten Handys Personen ab. Im Nachhinein erfuhren wir, dass jetzt anscheinend das LKA die Ermittlungen wegen „schwerem Landfriedensbruch“ an sich gezogen hat. Aus unserer Sicht absolut lächerlich.
Wir blicken auf einen erfolgreichen Tag der Jugend zurück und freuen uns über die kraftvollen und motivierenden Erinnerungen.
Vielen Dank für eure Unterstützung! Fight for your Future!

Wir wollen niemanden alleine lassen. Deshalb wollen wir euch gerne unterstützen, wenn ihr negative Begegnungen mit der Polizei hattet. Genannt seien hier die Sprechstunde der Roten Hilfe Leipzig (Freitags 17:30 bis 18:30 im Lixxnet) oder ihr könnt auch Kontakt zu uns auf nehmen.

Aufruf 1. Juni 2020

Der 1. Juni ist unser Tag! Auch 2020 werden wir uns wieder die Straßen nehmen. Bereits im letzten Jahr demonstrierten wir am Internationalen Kindertag um unseren Forderungen Raum zu schaffen. Seitdem ist viel passiert, doch geändert hat sich nichts. Zumindest nicht zum Guten. Wir werden auch in diesem Jahr unsere Stimme erheben und nicht tatenlos zusehen, wie die Zukunft vor die Hunde geht.

Die Corona-Krise zeigt uns nur einmal mehr die Missstände unserer Gesellschaft und die Ungerechtigkeiten des Wirtschaftssystems. Während all jene, die es sich leisten können in Luxusvillen die Quarantäne abzusitzen, wird die Krise auf dem Rücken der Arbeitenden und der Jugend ausgetragen.

Wir finden es scheiße, dass wir wieder in die Betriebe gehen müssen und dort ohne ausreichenden Gesundheitsschutz arbeiten, damit der Geldfluss nicht abreißt.

Wir finden es scheiße, dass wir Schüler*innen und Student*innen trotz der aktuellen Situation weiter unsere Prüfungsleistungen erbringen sollen. Nach Wochen zu Hause ist die sowieso nie dagewesene Chancengleichheit nur noch eine blasse Illusion. Wer zu Hause nicht die Ressourcen hat dran zu bleiben, verliert den Anschluss und bleibt auf der Strecke.

Wir finden es scheiße, dass kleine Betriebe und Firmen pleitegehen, während Großkonzerne durch Milliardenhilfen des Staates am Leben gehalten werden. Der Großteil der systemrelevanten Berufe wird von Frauen* ausgeführt. Statt wirkliche Anerkennung oder Gleichstellung zu erreichen, müssen sie noch mehr als bisher fürchten, zu Hause während des Lockdowns Opfer von häuslicher Gewalt oder gar Femiziden zu werden. Dies zeigt einmal mehr die patriarchalen Verhältnisse auf, in denen wir leben.

Dass Solidarität Geld gegenüber größer ist als gegenüber Menschen, finden wir zum kotzen. Unfassbar ist es zu sehen, welche Hebel in Bewegung gesetzt werden, um tausende Menschen zur Spargelernte einzufliegen, während gleichzeitig Unzählige an den Grenzen zum Sterben allein gelassen werden. Als wären die Unmenschlichkeiten unserer Zeit nicht schlimm genug, schreitet der Rechtsruck in unserer Gesellschaft weiter voran. Das rassistische Attentat in Hanau Anfang des Jahres hat wieder einmal unterstrichen, dass die Faschisten nicht nur Waffen horten, sondern diese auch einsetzen. Da Deutschland 75 Jahre nach der Befreiung immer noch nicht willens ist den Faschismus zu bekämpfen, bleibt uns keine andere Wahl als dies selbst in die Hand zu nehmen.

Ein Hoffnungsschimmer im Kampf für ein besseres Morgen war die im letzten Jahr an Aufschwung gewinnende Umweltbewegung. Immer mehr Jugendliche wollen ihre eigene und die Zukunft unseres Planeten nicht einfach aufgeben. Auch wenn sie auf Grund der aktuellen Beschränkungen von den Straßen verschwunden sind, haben ihre Forderungen nichts an Aktualität eingebüßt.

Wir werden am 1 Juni wieder zusammen auf die Straße gehen, Kämpfe verbinden und durch unsere Forderungen eine wirkliche Alternative zum Bestehenden geben. Denn weder die AfD noch Verschwörungstheoretiker*innen haben eine Perspektive für eine wirklich soziale, solidarische und gerechte Welt.

Heraus zum 1. Juni – Fight for your future!

Demo – 1. Juni 2020 – 18 Uhr – Bayerischer Bahnhof – Leipzig

Kids Unite! 28. und 29. Februar 2020

“If the kids are united, they will never be divided”
Aber wie kommen wir zusammen und was können wir zusammen machen?

Die letzten Wochen und Monate haben gezeigt, dass es ungemütlich wird. Überall!
Mietpreise steigen ins Unermessliche und als “Ausgleich” werden nur teurere Luxuswohnungen, auf bis dahin öffentlich zugänglichen Freiflächen gebaut.
Die Repressionsschrauben werden weiter angezogen und wenn bewaffnete Fußstreifen in unseren Vierteln nicht mehr reichen, rastet Team Blau eben aus. Wie zu Silvester am Kreuz oder etwa bei der Abschiebung im Juni 2019 im Leipziger Osten.
Diese Liste kann jede*r von uns um unzählige Punkte erweitern.

Aber dabei wollen wir es nicht belassen! Wir wollen Perspektiven schaffen und zusammen kommen. Denn nur wenn wir uns gemeinsam entschließen unsere Anliegen anzugehen, können wir etwas bewegen. Wir wollen der Vereinsamung mit unserer Solidarität entgegentreten. Und das nicht nur an Tagen wie dem 1. Juni, an denen wir uns die Straße nehmen und wir unsere Themen in die Gesellschaft tragen, sondern am liebsten jeden Tag.
Aber natürlich gilt es auch hier, erst einmal einen Anfang zu finden. Und dafür haben wir uns das letzte Februar Wochenende ausgesucht.

Dieses Wochenende soll uns Möglichkeiten geben, Einblicke und Knowhow in viel Themenbereiche zu erlangen. Dafür planen wir Workshops und Vorträge. Dabei reichen die Themen von: Revolutionstheorien über den Umgang mit Catcalling, zu der aktuellen Situation in Rojava.
Das Jugendparlament stellt seine Arbeit vor, sowie “SAFT” die Entwicklung von Nazistrukturen in Taucha. Vorträge zu Frauen in der Rechten und Faschismus in der Türkei, sowie zu den Leipziger Meuten sind geplant.
Zum Mitmachen organisieren wir Workshops zu den Themen:
Sicherer Umgang am Computer und Grafitti.

Aber es gibt auch genug Möglichkeiten um in Ruhe zu lesen oder Filme zu schauen. Beim Mittagessen oder einer gekühlten Limo am Abend können wir ins Gespräch kommen und uns kennen lernen.

Kommt am Freitag in den Fischladen auf der Wolfgang-Heinze-Straße und am Samstag zu den Vorträgen und Workshops!
Sagt euren Cliquen Bescheid und bringt sie mit!

Fight for your Future!

Und auch dieses Jahr gibt es wieder den 1. Juni. Die Vorbereitungen laufen, um diesen Tag wieder zu unserem Tag der Jugend zu machen!
Also safe the Date!

Leipziger Meuten

Bei der Auseinandersetzung mit Jugendgruppen die sich gegen die Politik Hitlers wehrten, trifft mensch schnell auf die Namen  “Swing-Kids”, “Edelweißpiraten” und die “Weiße Rose”
Diese Jugendlichen übten aktiv und passiv, auf verschiedenen Ebenen, Widerstand gegen das Naziregime, welches ihre Träume und Hoffnungen begraben sollte, aus. So trugen sie beispielsweise Kleidung, die nicht in das gleichgeschaltete Weltbild der Nazionalsozialist*innen passte, hörten amerikanische Swing-Musik oder riefen mithilfe von Flugblättern zum Widerstand auf. Doch auch hier in Leipzig, gab es Gruppen, die sich nicht in das Weltbild der Nazis einfügen wollten.  Die so genannten „Meuten“ waren Jugendliche wie wir, aber geboren in eine kalte Zeit. Sie trafen sich in ihren Stadtvierteln um gemeinsam Zeit zu verbringen. Häufig kamen sie aus proletarischen Elternhäusern und waren vor 1933 in sozialdemokratischen oder kommunistischen Jugendgruppen organisiert, welche sich im Zuge der Verbotswellen nach Hitlers Machtergreifung auflösten. Die Cliquen trafen sich an zentralen Orten in ihren Vierteln, so gab es in Lindenau die Meute „Reeperbahn“, die sich in der Schlageterstraße, der heutigen Georg-Schwarz-Straße traf, in Reudnitz  gab es die Meute „Lilie“ welche sich am  Bernhardiplatz getroffen hat oder in Kleinzschocher die Meute „Hundestart“, welche nach dem Friedhof, an dem sie sich trafen, benannt war. Im Leipziger Süden gab es die Meute „Arndtstraße“ und eine Clique, die sich vor dem Union-Theater, dem heutigen UT Connewitz, in der Wolfgang-Heinze-Straße trafen. So gab es in dem Zeitraum zwischen 1937 bis 1939 ca 1.500 Jugendliche,  die in den Meuten organisiert waren. Ungefähr ein Viertel bis ein Drittel waren Mädchen* und junge Frauen*.  Auch äußerlich unterschieden sich die Meuten-Mitglieder deutlich von den uniformierten Hitlerjugend-Angehörigen. So werden in einem Gestapo-Bericht vom 9. Mai 1938 die Outfits der Meuten folgend beschrieben: „im Sommer Bundschuhe, weiße Kniestrümpfe, äußerst kurze Lederhosen, bunt karierte Schihemden, Koppel und im Winter Bundschuhe, weiße Kniestrümpfe, besonders lange Knickerbocker- bzw Louis-Trenker-Hosen und graue Slalom-Jacken…Auch Mädchen kleiden sich in entsprechender Weise, indem sie zu den der übrigen Ausrüstung einen dunklen Rock tragen. In der warmen Jahreszeit konnten sie sogar stellenweise ebenfalls in kurzen Lederhosen angetroffen werden.“ Als weiteres Erkennungszeichen trugen die Meuten-Mitglieder oft einen Totenkopf-Anstecker an oder die Buchstaben „BJ“ für „Bündische Jugend“ an ihren Jacken. Sie verbachten viel Zeit miteinander  und organisierten gemeinsame Ausflüge am Wochenende in die Natur. Dabei übernachteten sie in Jugendherbergen oder zelteten beispielsweise an den Lübschützer Teichen. Bei diesen Ausflügen wurden dann zum Beispiel alte Lieder aus den verboten Jugendgruppen gesungen oder über die politischen Vorstellungen diskutiert. Aber auch in der Stadt informierten sich die Jugendlichen und hörten zusammen „Radio Moskau“ um Nachrichten,  die außerhalb der Nazi-Propaganda lagen, zu erhalten oder diskutierten in den Kneipen, in denen sie sich trafen.   Sie wurden aber auch direkt gegen die Jugendorganisationen der Nationalsozialisten aktiv und zerstörten beispielsweise Schaukästen der HJ und NSDAP, unter anderem in der Adolf-Hitler-Straße, der heutigen Karl-Liebknecht-Straße. Es wurden auch Flugblätter gedruckt und verteilt. So berichtet Werner Wolf, ein Mitglied der Meute Reeperbahn, von Flugblättern mit der Aufschrift „Weg mit Hitler“ oder „Wir möchten keine Soldaten werden“, die hergestellt wurden.
Durch ihre Kleidung waren die Meuten leicht zu erkennen und so kam es auch immer wieder zu handfesten Auseinandersetzungen mit dem HJ-Streifendienst. Es wurde aber auch gezielt  die Auseinandersetzung mit den Faschisten gesucht und so kam es beispielsweise zu Schlägereien während der Kleinmessen oder bei dem „Hermann-Göring-Heim“ der HJ, nahe dem heutigen Zentral Stadion, wurden im Frühjahr 1939 die Scheiben eingeschlagen. Doch die Repressionen des Staatsapparates ließen hier nicht lang auf sich warten und so kam es besonders in den Jahren 1938/39 zu Verhaftungen. Es sind etwa 100 Verurteilungen bekannt. Als Beispiele seinen hier Willy Prüfer und Heinz Krause, von der Meute Hundestart, genannt, welche zu Gefängnisstrafen von acht bzw. sechs Jahren verurteilt wurden. Weitere Jugendliche wurden über mehrere Monate eingesperrt und ebenfalls zu Gefängnisstrafen oder Zuchthausstrafen verurteilt. Teilweise wurde Jugendliche im Konzentrationslager Buchenwald inhaftiert, andere wurden ohne Prozess eingesperrt und erst durch eine im Jahr 1939 verhängte Amnesie, wieder frei gelassen. Mit Kriegsbeginn wurden einige über volljährige Meuten-Mitglieder zum Kriegsdienst eingezogen.
Die Leipziger Meuten zeigen uns, dass sich nicht alle Jugendlichen zu Zeiten des Nationalsozialismus in das gleichgeschaltete Weltbild einfügen lassen wollten und Widerstand nicht unmöglich war. Durch das öffentliche Auftreten, durch ihre Kleidung klar zur HJ abgegrenzt, konnten sie hier in Leipzig einen Gegenpol zum Weltbild der Faschisten für sich aufbauen.

Erste und Zweite Welle der Feministischen Bewegung

Es ist noch gar nicht lange her, als vor 100 Jahren Frauen in Deutschland sich das erste Mal zur Wahl stellen und wählen konnten. Für die Anerkennung dieses Rechts waren in Europa zahllose soziale Bewegungen, wie die Frauenwahlvereine in Deutschland und die Suffragetten in Großbritannien entstanden. Besonders die britannischen Suffragetten, welche aus einer Protestbewegung gegen diskriminierende Hygienevorschriften hervorgingen, stritten mit diversen Mittel für ihre Rechte. So übten sie Widerstand in dem sie Politker mit öffentlichen Fragen in die Zange nahmen, sich an Bahngleise ketteten, Demonstrationen organisierten und auch aus dem Gefängnis durch Hungersteiks ihre Forderungen unterstrichen. Nach und nach radikalisierte sich ein Teil der Bewegung und ging dazu über Briefkästen sowie später auch Kirchen und Landbesitztümer anzuzünden. Als besonders spektakulär gilt der Bombenanschlag auf die Kirche in der sich die britischen Könige und Königinnen krönen ließen, Westminster Abbey. Der Ausbruch des ersten Weltkrieges führte in den meisten europäischen Ländern,so auch in Großbritannien und Deutschland, zu einem Burgfrieden, der die Wahlrechtskampagnen unterbrach. Nach dem Ende des ersten Weltkrieges, 1918 kam es in Deutschland zur sogenannten Novemberrevolution in der die Republik ausgerufen und das Frauenwahlrecht anerkannt wurde. Dabei gingen die Forderungen einiger kämpfender Frauen weit über die Forderung nach dem Wahlrecht hinaus. Sozialistinnen wie Clara Zetkin forderten eine egalitäre, sozialistische Gesellschaft, die nur mit der Gleichberechtigung der Geschlechter erreicht werden koenne. In Britannien duften ab 1918 ebenfalls Frauen über 30 mit Eigentum an Grund und Boden wählen, aber es sollte noch 10 weiter Jahre dauern bis auch Frauen, die über kein Eigentum verfügten das aktive Wahlrecht erlangten.
Die ökonomische Diskriminierung der Frauen ging aber auch nach der Erlangung des Wahlrechts weiter. So konnten Männer in der BRD bis 1958 die Arbeitsverträge ihrer Frauen oder Töchter kündigen. Frauen durtfen erst im selben Jahr ihr eigenes Konto führen. Zwar durften sie früher schon arbeiten, aber der Mann oder Vater verwaltete das Geld.
Das Aufkommen der zweiten Welle des Feminismus ab 1968 war gerpägt von der Enttäuschung über das Ausbleiben einer egalitären, feministischen Revolution. Viele Forderungen der Frauen* und homosexuellen Männer* , wie das Recht auf Abtreibung, Schutz vor Vergewaltigung, die vollständige Legalisierung und Entstigmatisierung von Homosexualität, aber auch die Bekämpfung des Patriarchats auf ideologischer Ebene fanden nicht den erhofften Widerhall in der Bewegung der “sexuellen Revolution”. So begannen mühselige Einzelkämpfe, die jedoch einige Resultate erzielten.
So konnte beispielsweise der homophobe Paragraf 175, auf dessen Basis bereits ab 1871 im deutschen Kaiserreich homosexuelle Männer geächtet und bestraft wurden, 1997 endgültig abgeschafft werden. Dieses Gesetz war die juristische Grundlage des Nationalsozialismus für die tausendfache Deportation und Ermordung von Schwulen in Konzentrationslagern.
Ein weiterer Kampf der feministischen Bewegung, für den Schutz vor Vergewaltigung, wurde lange geführt. Noch 1966, entschieden die obersten Richter der BRD (es war keine Frau unter ihnen), dass es die eheliche Pflicht einer Frau sei, den erzwungenen Sex mit ihrem Partner in “Gewährung ehelicher Zuneigung und Opferbereitschaft” zu ertragen, welche es verbiete “Gleichgütligkeit oder Widerwillen zu Schau zu tragen”. Eine Frau die eine Vergewaltigung durch ihren Ehemann anzeigen wollte, hat bei der Polizei praktisch keine Chance darauf, dass das was ihr angetan wurde als Vergewaltigung anerkannt wurde. Als Vergewaltiger wurde nur bestraft wer eine Frau zu “auserehelichem Beischlaf” zwang. Interessanterweise argumentierten die Richter der Nazis 1937 ähnlich an der Sache vorbei als das Reichsgericht entschied: “Eine an sich zulässige Handlung wird nicht dadurch zu einer unzüchtigen, dass sie mit Gewalt vorgenommen wird”. Unzulässig waren sexuelle Handlungen nur dann, wenn sie zwischen deutschen und undeutschen Menschen vollzogen wurden. Wer deutsch und wer undeutsch war, bestimmten die Nürnberger Rassegesetze von 1935. Auch nach einer Reform in der Regierungszeit von SPD und FPD, wurde Vergewaltigung in der Ehe nur als Nötigung also als Vergehen und nicht als Verbrechen gesehen. Der Kampf dagegen wurde weitergeführt. Das Gesetz welches Vergewaltigung in der Ehe als Verbrechen einstufte, wurde erst 1997 beschlossen, also vor 22 Jahren.
Der Kampf um die Selbstbestimmung über den eigenen Körper und die Möglichkeit auf einen Schwangerschaftsabbruch ist ebenso sehr lange geführt worden und ist auch heute noch nicht abgeschlossen.
Im deutschen Reich wurde, ab Januar 1872, Abtreibung mit einer Zuchthausstrafe von bis zu 5 Jahre, gemäß des § 218 des Reichstrafgesetzbuches bestraft. Seitdem war es für viele Frauen unmöglich, eine Ärztin oder einen Arzt zu finden, die oder der Abtreibung trotz des Risikos einer Bestrafung durchführte. Deswegen sahen sich vor allem Frauen der unteren Schichten gezwungen, den Eingriff von Laien durchführen zu lassen oder ihn selbst zu vollziehen, was nicht selten mit dem Tod endete. Die Frauen der ersten sozialistischen Frauenbewegung sowie einige bürgerliche Kreise kritisierten das Unrecht mit der Parole “Dein Bauch gehört Dir”. Auch nach der Erlangung des Wahlrechts schaffte es das Bündniss aus Ärzt*innen, Schriftsteller*innen, einfachen Frauen* und Linken* (KPD,SPD,USPD) auf parlamentarischen Weg nicht den Paragraphen zu kippen. Während des zweiten Weltkrieges wurde der rechtliche Rahmen deutlich repressiver. Ab 1943 wurden Abtreibungen, die “die Lebenskraft des deutschen Volkes” minderten mit dem Tode bestraft. Gewaltsam erzwungene Abtreibungen bei sogenannten “minderwertigen Rassen” blieben straffrei, hier wurde selektivert wer geboren werden muss/darf und wer nicht. Auch nach der militärischen Zerschlagung des Faschismus in Deutschland blieb der Schwangerschaftsabbruch illegal, Verhütungsmittel stigmatisiert, schwer zugänglich und teuer. Zusätzlich wurde sexuelle Aufklärung verhindert. Paragraph 218 blieb unangetastet.
In den 1960er und 70er Jahren formierte sich die feministische Bewegung erneut und schuf in den Kampagnen gegen den Abtreibungsparagrafen 218 ein breites Bündnis, das inhaltlich auch den Schutz vor (sexualisierter) Gewalt thematisierte. Sie trugen den Protest auf die Straße, verteilten Flugblätter, sammelten Unterschriften, organisierten Busfahrten zur Abtreibung ins liberalere Ausland und forderten die Streichung des § 218, umfassende sexuelle Aufklärung, selbstbestimmte Sexualität und freien Zugang zu Verhütungsmitteln für alle. Der Slogan “Mein Bauch gehört Mir” wurde zum bundesweiten Erkennungsmerkmal dieser Bewegung. Als wichtiges Erreignis für den Kampf in der BRD zählt die Selbstbezichtigungskampagne “Wir haben abgetrieben”, 1971 initiiert von Alice Schwarzer, die über 86.000 Frauen unterschrieben. Die folgenden Anzeigen der Staatsanwaltschaft wurden fallengelassen. > Rote Zora (Reproduktionsdiagnostik, Zwangssterilisationen, Arbeiter*innenkaempfe) 1972 gab es in der DDR eine progressive Gesetzesänderung, die einen Abbruch innerhalb der ersten 3 Monate ohne Beratungsgespräch erlaubte. 1974 wurde auch in der BRD die sogenannte Fristenlösung, nach der ein Abbruch innerhalb einer gewissen Zeit legal war, verabschiedet. Diese wurde nach nur 3 Tagen vom Bundesverwaltungsgericht aber wieder kassiert, da nach Ansicht der Richter “das sich im Mutterleib entwickelnde Leben” Vorrang hatte vor “dem Selbstbestimmungsrecht der Frau”.
1976 verabschiedete die sozial-liberale Bundesregierung ein neues Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch, das sogenannte Indikationenmodell. Nun konnte Frauen in besonderen Umständen Straffreiheit bei einer Abtreibung gewährt werden: Bei medizinischer- (Gefahr für die Mutter), kriminologischer- (Vergewaltigung, Inzest), eugenischer- (Behinderung des Kindes) und „Notlagenindikation“ (psychische und soziale Ausnahmesituationen). War keine dieser Bedinungen erfüllt, blieb der Abbruch illegal und strafbar. Außderm war ein Beratungsgespräche juristisch bindend, diese werden seitdem von “ProFamilia” durchgeführt. Mehrere Initiativen von konservativen und rechten Poliker*innen versuchten einzelne der Indikationen anzugreifen und somit das Recht auf körperliche Selbstbestimmung wieder einzugrenzen. Sie blieben im Großen und Ganzen recht erfolglos, dennoch konnten sie durchsetzen, dass jetzt auch christliche Vereine in der “Beratung” tätig werden konnten.
Nach der sogenannten “Wiedervereinigung” von BRD und DDR gab es Großdemonstrationen von feministischer Seite. Diese forderten erneut die Streichung des Paragrafen 218 und argumentierten für eine Übernahme des progressiveren Gesetzes der DDR (Fristenregelung), welches bespielsweise keine Zwangsberatung vorsah und Frauen einen selbstbestimmten Abbruch innerhalb der ersten drei Monate garantierte. Es mischten sich viele verschiedene Interessensgruppen in die Diskussion ein. So gab es Ärzt*innen und zivilgesellschaftliche Kräfte (Gewerkschaften und Vereine), die sich auf die Seite der Fristenregelung stellten, während sich konservative Kräfte wie die Kirche oder christliche Parteien für eine weitere Verschärfung aussprachen.
1992 wurde die Fristenregelung mit verbindlichem Beratungsgespräch als eine Art Kompromiss verabschiedet. Dieser wurde aber durch eine Übergangsregelung des Bundesverfassungsgerichts unter kirchlicher Beeinflussung wiedermals kassiert wurde.
Es galt nun bundesweit ein Kompromiss zwischen Indikationenmodell und Fristenregelung, Paragraf 218 bleibt bestehen. So ist ein Schwangerschaftsabbruch strafbar und nur unter den in Paragraf 218 aufgeführten Gründen straffrei: 1. Innerhalb der ersten 12 Wochen unter Nachweis eines Beratunsgespräches. 2. Wenn durch die Schwangerschaft das Leben oder die köperliche und seelische Unversehrtheit der Mutter bedroht und die Gefahr nur durch einen Abbruch abgewendet werden kann. 3. Wenn die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung ist (Auch hier ist die Abtreibung nur in den ersten 12 Wochen legal).
Diese Regelung wurde seitdem noch weiteren Angriffen aus dem konservativen Lager ausgesetzt. So sind Ärzt*innen seit 2010 verpflichtet Frauen nach der Diagnose der Schwangerschaft zu beraten und sie auf die Möglichkeit einer psychosozialen Beratung hinzuweisen. Außerdem sind Frauen nun verpflichtet eine 3-tägige Bedenkzeit zwischen Diagnose und Eingriff einzuhalten. Ein weiterer Angriff der konservativen, christlichen und nationalistischen Kräfte findet sich in der Wiederanwendung des Paragrafen 219a, der, wie so viele Angriffe auf die Selbstbestimung von Körper, Sexualität und reproduktiven Rechten, seine Wurzeln in der Nazizeit hat. Ein Paragraf, der 1933 eingeführt wurde und „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche „des Vermögensvorteils wegen“ verbietet. Danach ist der Paragraf lange Zeit in Vergessenheit geraten. Viele Gynäkolog*innen werden aber seit ein paar Jahren wieder angezeigt, wenn sie für Schwangerschaftsabbrüche in ihren Kliniken oder Praxen öffentlich werben. Dahinter standen selbst ernannte LebensschützerInnen, welche die Infrastrukturen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten, angreifen wollen. Diese Bewegung agiert weltweit und ist in vielen Ländern mit ihren reaktionären Ideologie am Werk. Im Februar 2019 gab es nun eine Reform des Paragrafen 219a, der trotz massiver Kritik nicht gestrichen wurde. Nun können Kliniken und Praxen zwar angeben, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, aber sonst keine weiteren Informationen dazu veröffentlichen. Dieser scheinheilige Kompromiss um Paragraf 219a schränkt Frauen in ihrer Informationsfreiheit und ihrer Selbstbestimmung ein. Anstatt die Paragrafen 218 und 219 endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu verdammen, endlich Informations- und Straffreiheit bei Schwangerschaftsabbrüchen (wie in den meisten anderen europäischen Ländern) einzuführen wurde nun ein kompliziertes Verfahren installiert, dass den Zugang zu Informationen erschwert.